Ausgaben 1/2016

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2016, Heft 362

Mitarbeitergespräch und Personalakte: Arbeits- und Dienstrecht im Lichte des § 16 ABGB

HANNESSCHNELLER (WIEN)

Seit den 1980er-Jahren etabliert sich, zumindest in größeren Unternehmen, das „MitarbeiterInnengespräch“ als Maßnahme der Personalentwicklung. Während im privatrechtlichen Arbeitsvertragsrecht …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2016

6

Einschränkung des Entlassungsrechts des Arbeitgebers durch einzelvertragliche Bindung an Entscheidung durch Disziplinarkommission zulässig und wirksam

MARTINACHLESTIL
§ 102 ArbVG
OGH 29.10.2015, 8 ObA 74/15p

Ein Versicherungsunternehmen entließ einen Außendienstmitarbeiter. Bestandteil dessen Arbeitsvertrages ist (als Vertragsschablone) ein „Rahmenvertrag …

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10

Anfechtung der Auflösung eines Lehrverhältnisses während der Probezeit wegen (psychischer) Krankheit nur nach BEinstG möglich

MARTINACHLESTIL
§ § 7f und 7k BEinstG
OGH 29.9.2015, 8 ObA 62/15y

Die Anfechtung der Auflösung eines (Probe-)Arbeitsverhältnisses wegen Behinderung ist nur unter den besonderen Kautelen des BEinstG möglich …

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20

Überprüfung der Deutschkenntnisse und der Eignung für Akkordarbeit obliegt dem potentiellen Arbeitgeber und nicht der Vorwegbeurteilung durch den Arbeitslosen

JUTTAKEUL
§ 10 AlVG
BVwG 27.10.2015, W228 2115140-1

Einem Arbeitslosen wurde eine Stelle als Bestücker (Bestücken = Aufbringen von Komponenten zB auf elektronischen Bauteilen) zugewiesen. Das Stellenangebot …

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32

Keine Erhöhung der Witwenpension einer geschäftsführenden Gesellschafterin

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 264 ASVG
OGH 1.10.2015, 10 ObS 77/15v

Die Kl war allein vertretungsbefugte Geschäftsführerin einer GmbH. Sie war zunächst mit 25 % an der GmbH beteiligt, erwarb später weitere Anteile …

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34

Anrechnung einer Versorgungsrente auf die Ausgleichszulage – Meldepflichtverletzung des Sachwalters

ALEXANDERPADILHA-DE BRITO
§ 292 ASVG
OGH 1.10.2015, 10 ObS 68/15w

Die Auszahlung des Pflichtteils als Leibrente ist auf den Anspruch auf Ausgleichszulage anzurechnen. Soweit für die anspruchsberechtigte Person …

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Das Vereinbarkeitspaket – Änderungen im Mutterschutz- und Väter-Karenzgesetz ab 1.1.2016

BIANCASCHRITTWIESER
1.
Die wichtigsten Neuerungen im Überblick

Am 1.1.2016 sind einige Änderungen im MSchG und VKG (BGBl I 2015/149), BGBl I 2015/152, BGBl I 2015/162) in Kraft getreten. Es handelt sich um …

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