Ausgaben 5/2016

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 5/2016, Heft 366
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 5/2016

Aus dem Inhalt: DRdA 5/2016, Heft 366

Mosler/Müller/Pfeil (Hrsg)Der SV-Komm

Gesamtwerk inkl 154. ErgLfg, Faszikelwerk in 4 Leinenmappen, Manz Verlag, Wien 2016, XL, 3636 Seiten, € 398,–
FRANZMARHOLD (WIEN)

Das Faszikelwerk umfasst nunmehr 154 Lieferungen, die in vier Bänden beinahe ein Regalfach füllen. Insb die kurzlebigen Bestimmungen und das Übergangsrecht erschweren es, am Ball dieser …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2016

154

Von ehemaligem Geschäftsführer abgegebener Kündigungsverzicht – rechtswirksam?

MARTINACHLESTIL
§ 879 ABGB
OGH 24.6.2016, 9 ObA 61/16k

Im vorliegenden Fall war strittig, ob der vom zwischenzeitlich abberufenen Geschäftsführer der bekl AG schriftlich abgegebene Kündigungsverzicht für …

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163

Aufforderung an Arbeitnehmer, durch Vortäuschen einer Übelkeit eine Störung des Busbetriebes zu verursachen – Entlassung des Betriebsratsmitglieds

MARTINACHLESTIL
§ 122 Abs 1 Z 3 ArbVG
OGH 25.5.2016, 9 ObA 147/15f

Dient die Aufforderung des Betriebsratsmitglieds an AN, durch Vortäuschen einer Übelkeit einen Kursausfall zu verursachen, nur der Schädigung …

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179

Berechtigte Entlassung eines Vertragsbediensteten wegen Tätlichkeiten und Ehrverletzungen gegenüber einem Kollegen

MANFREDTINHOF
§ 45 Abs 2 Z 2 VBO
OGH 25.5.2016, 9 ObA 55/16b

Ein AN wurde von seiner AG entlassen, weil er bei dem die Entlassung auslösenden Vorfall auf einen Kollegen, den er nicht mochte, in alkoholisiertem …

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187

Einhebung von Krankenversicherungsbeiträgen für nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaates gewährte gleichartige Leistung bei Alter gem § 73a Abs 1 ASVG auch dann zulässig, wenn diese teilweise auf freiwilligen Beiträgen beruht

WERNERPLETZENAUER
§ 73a Abs 1 ASVG
VwGH 29.4.2016, Ra 2014/08/0057

Mit Erk des BVwG wurde der Revisionswerber gem § 73a Abs 1 ASVG verpflichtet, für die Zeit vom 1.12.2012 bis 31.12.2013 monatlich € 65,2 …

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193

Keine Bezugsverlängerung im Falle einer gravierenden länger dauernden Krankheit des betreuenden Elternteils ohne Aufenthalt in einer Heil- oder Pflegeanstalt

MURATIZGI
§ 5 Abs 4a KBGG
OGH 28.6.2016, 10 ObS 35/16v

§ 5 Abs 4a KBGG ist so formuliert, dass ein – die Voraussetzung für die Bezugsverlängerung bildendes – unvorhersehbares und unabwendbares Ereignis nur …

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BÜCHEREINGANG

Hofmann/Naderer/Oberrauter
(Hrsg)

Bilanz & Co – Basiswissen und Praxistipps für Betriebsrat und Aufsichtsrat

Verlag des ÖGB, Wien 2016, 420 Seiten, kartoniert, € 29,90

Weiss
(Hrsg)

Ein anderes Europa …

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