Ausgaben 1/2017

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2017, Heft 368

„Unzukömmlichkeiten der dortseits bezeichneten Art ...“ – Notizen zum Sportelverbot

RAINERSILBERNAGL (INNSBRUCK)

Der Begriff Sporteln leitet sich vom Lateinischen sportula ab, was Geschenk bedeutet. Die „Sporteln“ waren das Entgelt, das Untertanen für obrigkeitliche Verrichtungen direkt …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2017

22

Kollektivvertrag für Metallgewerbe-Angestellte – Mischberechnung der Sonderzahlungen bei Änderung des Beschäftigungsausmaßes

MANFREDTINHOF
§ KollV für Angestellte des Metallgewerbes
OGH 27.9.2016, 8 ObS 12/16x

Bei allen Fällen der unterjährigen Veränderung des Beschäftigungsausmaßes ist eine Mischberechnung der Sonderzahlungen …

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40

Anmeldung zur Sozialversicherung durch den Dienstgeber nicht als „schriftliche Angabe des Versicherten gegenüber dem Versicherungsträger“ iSd § 358 ASVG zu werten

MURATIZGI
§ 358 ASVG
OGH 11.10.2016, 10 ObS 124/16g

Mit Bescheid vom 27.3.2015 lehnte die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) den Antrag des Kl auf Gewährung der Alterspension ab 1.1.2015 mit der Begründung …

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Keine Kostenerstattung für Behandlung durch freiberuflich tätigen Arzt ohne Berufssitz

STEPHANIEPRINZINGER
§ § 59, 63 B-KUVG
OGH 11.10.2016, 10 ObS 109/16a

Der Kostenersatzanspruch für die Leistung eines Wahlarztes ist daran gebunden, dass dieser nach dem Ärztegesetz zulässigerweise als Wahlarzt …

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Bildungsteilzeitgeld steht dem Bezug von einkommensabhängigem Kinderbetreuungsgeld nicht entgegen

MURATIZGI
§ 24 Abs 1 Z 2 KBGG
OGJ 11.10.2016, 10 ObS 101/16z

Die Kl hatte mit ihrer AG für den Zeitraum von 1.10.2013 bis 31.3.2015 Bildungsteilzeit mit einer Reduktion des wöchentlichen Stundenausmaßes von …

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Anpassungsbedarf für bestehende Betriebsvereinbarungen vor dem Hintergrund der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung?

WOLFGANGGORICNIK

Ab 25.5.2018 wird die EU-Datenschutz-Grundverordnung VO (EU) 2016/679 ABl L 2016/119, 1 (im Folgenden: DS-GVO) gem deren Art 99 anwendbar sein, die ein neues, unmittelbar geltendes Datenschutzrecht …

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Verband der Versicherungsunternehmen
(Hrsg)Die Invalidität in der privaten Unfallversicherung

2. Auflage, Manz Verlag, Wien 2016, XVIII, 412 Seiten, broschiert, € 62,-
CHRISTAMARISCHKA

Das vorliegende Buch will dem Umstand Rechnung tragen, dass die private UV in Österreich in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen hat. Das Kernstück dabei ist nach wie vor die …

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