Ausgaben 2/2017

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Aus dem Inhalt: DRdA 2/2017, Heft 369

Petric Betriebspension – Der Wechsel von einer leistungsorientierten Direktzusage auf ein beitragsorientiertes Pensionskassensystem

Manz Verlag, Wien 2016, XXXVI, 172 Seiten, broschiert, € 42,–
MONIKA DRS (WIEN)

Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um eine Dissertation, die am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien verfasst wurde. Sie beschäftigt sich mit dem Wechsel …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 2/2017

47

Arbeitsverhältnis zu Drittem ist trotz Tätigwerdens für Arbeitgeber bei Abfertigung nicht zu berücksichtigen

MANFREDTINHOF
§ 879 ABGB
OGH 19.12.2016, 9 ObA 31/16y

Da der Bekl aufgrund seines Stellenplanes keine weiteren AN anstellen durfte, stand die Kl für die Dauer eines Jahres in einem Dienstverhältnis zu einem …

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48

Bewertung der Privatnutzung eines Dienstwagens nach dessen Entziehung

MANFREDTINHOF
§ 1154 ABGB
OGH 29.11.2016, 9 ObA 25/16s

Das amtliche Kilometergeld stellt eine angemessene Berechnungshilfe für den Geldersatz der entzogenen Privatnutzungsmöglichkeit eines Fahrzeugs dar, …

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70

Zweimaliges eigenmächtiges Abweichen vom geltenden Dienstplan kann unabhängig von einer sachlichen Begründung eine gröbliche Dienstpflichtverletzung bedeuten

RICHARDHALWAX
§ 40 Abs 2 Z 1 Wr VBO
OGH 25.11.2016, 8 ObA 61/16b

Der Kl ist Vertragsbediensteter bei der Bekl. Gem § 40 Abs 2 Z 1 Wr VBO kann die Bekl ein Dienstverhältnis, das bei Ausspruch der Kündigung …

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80

Prüfung der beruflichen Rehabilitierbarkeit trotz dauerhafter Invalidität

MONIKAWEIßENSTEINER
§ 254 ASVG
OGH 11.11.2016, 10 ObS 52/16v

Der 1965 geborene Kl, ein gelernter Spengler, bezog von 1.6.2009 bis 30.11.2014 eine befristete Invaliditätspension. Der Antrag auf Weitergewährung …

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83

Kein Unfallversicherungsschutz bei privatwirtschaftlicher Tätigkeit: Verrichtung der Notdurft auf dem Weg nach Hause

FRANJOMARKOVIC
§ 90 B-KUVG
OGH 11.11.2016, 10 ObS 133/16f

Der Kl, ein Lehrer an einer Polizeischule, unterbrach seinen Nachhauseweg, weil er seine Notdurft verrichten musste. Er hielt das Fahrzeug an, stieg …

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Das Sozialversicherungsänderungsgesetz 2016 und Begleitgesetze

WOLFGANGPANHÖLZL
1.
Einleitung

Gegen Ende des Jahres 2016 wurde mit dem Sozialversicherungsänderungsgesetz 2016 (SVÄG 2016, BGBl I 2017/29) und einigen Begleitgesetzen wichtige Punkte des Pensionsgipfels …

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