Ausgaben 2/2017

Aus dem Inhalt: DRdA 2/2017, Heft 369

9

Beschränkter Zugang zu Sozialleistungen für Unionsbürger

ELIASFELTEN (SALZBURG)
Art 4, 11 VO 883/2004; Art 14 RL 2004/38/EG
EuGH 14.6.2016 C-308/14Europäische Kommission/Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland
  1. Die Kollisionsnorm des Art 11 Abs 3 Buchst …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 2/2017

46

Kein schlüssiger Widerruf einer Kompetenzübertragung an den Zentralbetriebsrat

HANNES SCHNELLER
§ 863 ABGB; § 114 ArbVG
OGH 16.12.2016, 8 ObA 15/16p

Die kl Betriebsratskörperschaft war mit der vom Zentralbetriebsrat (ZBR) verhandelten BV nicht einverstanden und wollte diese gerichtlich …

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47

Arbeitsverhältnis zu Drittem ist trotz Tätigwerdens für Arbeitgeber bei Abfertigung nicht zu berücksichtigen

MANFREDTINHOF
§ 879 ABGB
OGH 19.12.2016, 9 ObA 31/16y

Da der Bekl aufgrund seines Stellenplanes keine weiteren AN anstellen durfte, stand die Kl für die Dauer eines Jahres in einem Dienstverhältnis zu einem …

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62

KollV für Bauindustrie und Baugewerbe: Bei entsprechender Tätigkeit Anspruch auf Fassaderlohn auch für Maurer ohne Lehrabschluss

MANFREDTINHOF
KollV für Bauindustrie und Baugewerbe (Arbeiter)
OGH 16.12.2016, 8 ObS 7/16m

Ein AN wurde von der AG als Fassader aufgenommen und verrichtete auch tatsächlich Fassadertätigkeiten. Auf das Dienstverhältnis …

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64

KollV ÖBB Arbeitszeit: Nachtfaktor steht auch im Falle einer Dienstverhinderung zu

RICHARDHALWAX
§ 8 ÖBB Arbeitszeit KollV; § 16 AVB
OGH 17.11.2016, 9 ObA 107/16z

Der kl BR begehrte ua die Feststellung, dass die AN der Bekl, auf deren Dienstverhältnis allgemeine Vertragsbedingungen (im …

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Das Sozialversicherungsänderungsgesetz 2017 und Begleitgesetze

WOLFGANGPANHÖLZL

In Ergänzung zum SVÄG 2016 bringt das SVÄG 2017 vor allem eine Rechtsbereinigung und Weiterentwicklung hinsichtlich der beruflichen Rehabilitation. Weiters wurden einige Änderungen im AlVG …

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Kopecek (Hrsg) Personalentsendung in der Praxis

Linde Verlag, Wien 2016, 376 Seiten, kartoniert, € 74,-
SEBASTIAN ZANKEL

Andrea Kopecek sowie ihre MitautorInnen geben in prägnanter Weise einen Überblick über die wesentlichsten Erfordernisse und Rahmenbedingungen bei Personalentsendungen. Dabei werden sowohl …

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