Ausgaben 4/2017

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 4/2017, Heft 371
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Aus dem Inhalt: DRdA 4/2017, Heft 371

Religion, Weltanschauung und Arbeitsverhältnis

WALTERBERKA (SALZBURG)

Mit der Stellung der Religion in der Gesellschaft wird ein Thema angeschnitten, das zeitlos und aktuell zugleich ist. Zeitlos, weil man lange Zeit der Auffassung war, dass die Religionsfreiheit …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 4/2017

126

Ungesichertes Abstellen eines Traktors in Hanglage – keine grobe Fahrlässigkeit

MARTINACHLESTIL
§ 1324 ABGB; § 2 DHG
OGH 28.2.2017, 9 ObA 154/16m

Das Abstellen eines Traktors in Hanglage ohne eingelegten Gang mit angezogener Handbremse ist jedenfalls fahrlässig; ob aber grobe Fahrlässigkeit …

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137

Kündigungsgeschützte Elternteilzeit trotz Beibehaltung der Arbeitszeit vor der Geburt des zweiten Kindes

BIANCASCHRITTWIESER
§ § 10 Abs 6, 15i MSchG
OGH 28.2.2017, 9 ObA 158/16z

Die AN ist seit 1995 bei der AG angestellt. Die AG beschäftigt weniger als 20 AN. Die wöchentliche Normalarbeitszeit der AN war mit …

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140

Keine Erstreckung der Rahmenfrist für eine Teilpension durch selbstständige Erwerbstätigkeit

BIRGITSDOUTZ
§ 27a AlVG
BVwG 5.5.2017, W167 2129475-1

Das Arbeitsmarktservice (AMS) hat den Antrag vom 1.2.2016 der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung der Teilpension für ihren DN mit Bescheid abgelehnt. …

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143

Feststellung von Gesundheitsschäden als Folge eines Arbeitsunfalls nach § 65 Abs 2 ASGG auch ohne Stellung eines Leistungsbegehrens zulässig

FRANJOMARKOVIC
§ § 65 Abs 2, 82 Abs 5 ASGG
OGH 25.4.2017, 10 ObS 84/16z

Die Kl erlitt am 25.6.2013 bei einem Arbeitsunfall eine Verletzung der rechten Hand. Für den Zeitraum von 4.7.2013 bis 31.1.2014 gewährte …

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150

Keine Sperrwirkung der Generikapreisregelung nach § 351c Abs 10 Z 1 ASVG bei Streichungsverfahren von wirkstoffgleichen Nachfolgeprodukten

STEPHANIEPRINZINGER
§ 351c Abs 10 Z 1 ASVG
VwGH 28.3.2017, Ro 2016/08/0023

Der Hauptverband hatte die Arzneispezialität Amlodilan in zwei verschiedenen Wirkstoffstärken aus dem grünen Bereich des Erstattungskodex …

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Pollirer/Weiss/Knyrim/Haidinger DSGVO – Datenschutz-Grundverordnung – Sonderausgabe

Manz Verlag, Wien 2017, XII, 214 Seiten, broschiert, € 32,-
WOLFGANGGORICNIK

Nach mehr als vierjähriger Verhandlung auf europäischer Ebene ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) am 4.5.2016 im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden und trat gem …

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