Ausgaben 1/2018

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2018, Heft 374

6

Rehabilitationsgeld: Leistungspflicht des Pensionsversicherungsträgers frühestens ab Antragstellung

BIRGITSCHRATTBAUER (SALZBURG)
§§ 85 Abs 1, 86 Abs 1, 143a ASVG
OGH 21.3.2017 10 ObS 160/16aOLG Wien 25.10.2016 10 Rs 86/16iLG Wien 24.5.2016 19 Cgs 68/15a
  • Rehabilitationsgeld fällt gem § 86 Abs 1 ASVG mit …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2018

10

Stufenklage auf Vorlage von Arbeitsaufzeichnungen unzulässig, wenn diese zur Bezifferung des Klagebegehrens nicht erforderlich bzw geeignet sind

KLAUSBACHHOFER
Art XLII EGZPO; § 26 Abs 8 AZG
OGH 28.9.2017, 8 ObA 2/17b

Die Voraussetzungen für eine Stufenklage fehlen, wenn es den begehrten Arbeitszeitaufzeichnungen iSd § 26 Abs 1 AZG schon an der abstrakten …

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21

Rückwirkende Beitragsforderung: Korrekte Anwendung der Verjährungsbestimmung des § 68 ASVG

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 68 ASVG
VwGH 7.9.2017, 2014/08/0060

Im vorliegenden Verfahren war ein Arzt auf Basis eines „Werkvertrags“ bei einer Gebietskrankenkasse tätig. Im Rahmen einer Betriebsprüfung für die …

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26

Ausdrücklicher Antrag auf Übergangsgeld erforderlich

MONIKAWEISSENSTEINER
§ § 306, 361 ASVG
OGH 10.10.2017, 10 ObS 117/17d

Das Übergangsgeld aus der PV ist von der Antragsfiktion des § 361 Abs 1 letzter Satz ASVG nicht erfasst. Der Versicherte muss einen ausdrücklichen …

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31

Tätigkeit als Behindertenbetreuer in einer Werkstätte ist keine Schwerarbeit iSd § 1 Abs 1 Z 5 SchwerarbeitsVO

WERNERPLETZENAUER
§ 1 Abs 1 Z 5 Schwerarbeits-VO
OGH 10.10.2017, 10 ObS 116/17g

Die PVA lehnte mit Bescheid die Anerkennung von Schwerarbeitszeiten für den Zeitraum 1.7.1997 bis 31.8.2016 ab. Das Erstgericht …

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Sonntag (Hrsg) ASVG – Allgemeines Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar

8. Auflage, Linde Verlag, Wien 2017, 1980 Seiten, kartoniert, € 165,–
KONRADGRILLBERGER

Auch die achte Auflage dieses Werkes ist pünktlich erschienen. Die AutorInnenschaft, die sich darum verdient gemacht hat, ist unverändert geblieben. Neben der Einarbeitung der aktuellen …

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Peitsch/Schwabl Unterentlohnung – Arbeitgeberfallen vermeiden

Linde Verlag, Wien 2017, 136 Seiten, kartoniert, € 36,–
WOLFGANGKOZAK

Vorliegender Band behandelt die Folgen von Unterentlohnung nach dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG). Die Autoren weisen zu Recht darauf hin, dass Lohn- und Sozialdumping …

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