Ausgaben 2/2018

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 2/2018, Heft 375
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Aus dem Inhalt: DRdA 2/2018, Heft 375

Besetzung der in Arbeits- und Sozialrechtssachen tätigen Senate des OGH ab 2.2.2018

8. Senat
Vorsitzender:Senatspräsident des OGH
Hon.-Prof. Dr. Gerhard Kuras
BerichterstatterInnen:Hofrätin des OGH
Dr.in Sieglinde Tarmann-Prentner
Hofrätin des OGH
Mag.a Susanne Korn
Hofrat des OGH
Dr. Martin …
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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 2/2018

42

Stehenlassen von Entgeltforderungen über längeren Zeitraum – keine Bedachtnahme auf hypothetischen Austritt aus dem Arbeitsverhältnis

MARGITMADER
§ 1 Abs 2 Z 1 IESG; § 879 ABGB; Art 3, 4 und 12 der Insolvenz-RL (2008/94/EG)
OGH 25.10.2017, 8 ObS 5/17v

Ein AN, der trotz Nichtzahlung des Lohns über längere Zeit im Unternehmen tätig bleibt …

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46

Öffentlichmachung patientenbezogener Daten während einer Gerichtsverhandlung verletzt ärztliche Verschwiegenheitspflicht und begründet Vertrauensunwürdigkeit

KLAUSBACHHOFER
§ 75 LBedG Tirol; § 54 ÄrzteG
OGH 28.11.2017, 9 ObA 118/17v

Der Kl, geschäftsführender Oberarzt an einer Klinik, focht die ihm nach Mobbingvorwürfen ausgesprochene Kündigung gerichtlich an …

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48

Neuzuteilung der vom Arbeitgeber bereitgestellten Sachmittel durch den Personalausschuss: kein Verstoß gegen das Beschränkungsverbot

MARTINACHLESTIL
§ 47 PBVG; § 72 ArbVG
OGH 30.10.2017, 9 ObA 124/17a

Der Kl ist AN der Bekl und Organmitglied des gem § 19 Abs 1 Post-Betriebsverfassungsgesetz (PBVG) errichteten Personalausschusses. Im Zuge …

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63

Zulässige Verrechnung von Honoraren als Wahlarzt bei gleichzeitiger Vertragsarzteigenschaft in einem anderen Fachgebiet

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 131 ASVG
VwGH 12.10.2017, Ro 2017/08/0009

Im Verfahren vor dem VwGH war die Auslegung des Gesamtvertrages zwischen einer Gebietskrankenkasse (GKK) und der Ärztekammer strittig. Gem …

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64

Unterscheidung zwischen ärztlicher Hilfe und Heilmittel bei Kostenerstattung

FRANJOMARKOVIC
§ § 135, 136 Abs 2 ASVG
OGH 14.11.2017, 10 ObS 77/17x

Dem Kl wurde durch einen Augenfacharzt das Medikament „Avastin“ injiziert. Die Injektion stellte der Arzt dem Kl mit Honorarnote in Höhe …

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65

Kein Anspruch auf jährliche Anpassung des den Ausgleichszulagenrichtsatz übersteigenden Rehabilitationsgeldes

MONIKAWEISSENSTEINER
§ § 143a, 669 Abs 6a ASVG
OGH 14.11.2017, 10 ObS 107/17h

Eine jährliche Anpassung des Rehabilitationsgeldes nach § 293 Abs 2 ASVG wurde vom Gesetzgeber aus Gründen der Existenzsicherung …

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