Ausgaben 2/2018

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Aus dem Inhalt: DRdA 2/2018, Heft 375

Bundesarbeitskammer/Österreichischer Gewerkschaftsbund (Hrsg) Wohlstand der Zukunft – Investitionen für eine sozialökologische Wende

Verlag des ÖGB, Wien 2017 208 Seiten, kartoniert, € 14,90
WALTERSCHERRER (SALZBURG)

Die Folgen der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise sind in der Realwirtschaft in Europa noch immer nicht ausgestanden. In den meisten Ländern sinkt zwar die Arbeitslosigkeit, aber …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 2/2018

38

Keine Verpflichtung der DienstnehmerInnen zum Ersatz der auf sie entfallenden Sozialversicherungsbeiträge bei Verlust des Abzugsrechts der DienstgeberInnen nach § 60 Abs 1 ASVG

SUSANNEAUER-MAYER
§ 60 ASVG
OGH 28.11.2017, 9 ObA 36/17k

Ist ein Abzug des DN-Anteils zur SV durch die DG nach § 60 Abs 1 ASVG nicht mehr möglich, so besteht auch keine Verpflichtung der DN zum Ersatz der …

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41

Kündigung eines begünstigten behinderten Arbeitnehmers – Berechnung der Kündigungsentschädigung

MARTINACHLESTIL
§ 8 Abs 2 BEinstG; §§ 29 und 21 AngG; § 1158 Abs 3 ABGB
OGH 28.11.2017, 9 ObA 51/17s

Mit vorliegendem Beschluss bestätigt der OGH die bisherige Rsp zur Frage der Berechnung der Kündigungsentschädigung …

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46

Öffentlichmachung patientenbezogener Daten während einer Gerichtsverhandlung verletzt ärztliche Verschwiegenheitspflicht und begründet Vertrauensunwürdigkeit

KLAUSBACHHOFER
§ 75 LBedG Tirol; § 54 ÄrzteG
OGH 28.11.2017, 9 ObA 118/17v

Der Kl, geschäftsführender Oberarzt an einer Klinik, focht die ihm nach Mobbingvorwürfen ausgesprochene Kündigung gerichtlich an …

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64

Unterscheidung zwischen ärztlicher Hilfe und Heilmittel bei Kostenerstattung

FRANJOMARKOVIC
§ § 135, 136 Abs 2 ASVG
OGH 14.11.2017, 10 ObS 77/17x

Dem Kl wurde durch einen Augenfacharzt das Medikament „Avastin“ injiziert. Die Injektion stellte der Arzt dem Kl mit Honorarnote in Höhe …

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72

Die Entgeltfortzahlung nach § 8 Abs 4 AngG (aF) für weibliche Angestellte ohne Wochengeldanspruch während der ersten sechs Wochen nach der Entbindung führt zum Ruhen des Kinderbetreuungsgeldes

MURATIZGI
§ 6 KBGG und § 8 Abs 4 AngG (a.F.)
OGH 14.11.2017, 10 ObS 129/17v

Die Kl beantragte am 5.2.2016 Kinderbetreuungsgeld als Ersatz des Erwerbseinkommens auch für den Zeitraum ab der am 19.1.2015 erfolgten …

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Verstärkter NichtraucherInnenschutz nach § 30 ASchG (idF BGBl I 2017/126)

PETRASTREITHOFER

Mit dem ArbeitnehmerInnenschutz-Deregulierungsgesetz (BGBl I 2017/126) wurde ein verstärkter Schutz von NichtraucherInnen am Arbeitsplatz beschlossen. Die Neufassung des § 30 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz …

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