Ausgaben 4/2018

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 4/2018, Heft 377
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Aus dem Inhalt: DRdA 4/2018, Heft 377

Lauer Das Recht des Beamten zum Streik

Verlag Duncker & Humblot, Berlin 2017, 359 Seiten, € 89,90
ELISABETHBRAMESHUBER (WIEN)

Bereits der Untertitel – „Von den rechtshistorischen Ursprüngen des beamtenrechtlichen Streikverbots bis zu seiner völkerrechtlichen Infragestellung“ – dieser im Sommersemester …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 4/2018

102

Vertragliche Vereinbarung einer dreimonatigen Verfallsfrist in Bezug auf Beendigungsansprüche gem § 34 AngG ist zulässig

MARTINACHLESTIL
§ 879 ABGB; § 34 AngG
OGH 21.3.2018, 9 ObA 112/17m

Im vorliegenden Fall geht es um die fristgerechte Geltendmachung von Ansprüchen aus vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses. § 3 …

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113

DO.A: Versetzung in den Ruhestand durch den Dienstgeber bereits ab Kenntnis von der Dienstunfähigkeit zulässig – Abwarten eines etwaigen Pensionsverfahrens nicht erforderlich

CHRISTOSKARIOTIS
§ 149 Abs 3 DO.A
OGH 23.2.2018, 8 ObA 8/18m

Der Kl war bei einem Sozialversicherungsträger als Angestellter beschäftigt. Auf das betreffende Dienstverhältnis ist die Dienstordnung A (DO.A …

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129

Keine Arbeitslosigkeit bei Wechsel von vollversichertem auf geringfügiges Dienstverhältnis beim selben Dienstgeber

BIRGITSDOUTZ
§ § 24, 25, 12 Abs 3 lit h AlVG
VwGH 6.3.2018, Ra 2017/08/0048

Ein Arbeitsloser bezog mit Unterbrechungen vom 12.4.2013 bis 14.6.2014 Arbeitslosengeld und von 15.6.2014 bis 30.9.2015 Übergangsgeld …

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141

Kein Anspruch einer aus einem anderen EU-Staat zugezogenen Pensionistin auf Ausgleichszulage trotz unfreiwillig beendeter geringfügiger Beschäftigung

ALEXANDERDE BRITO
§ 292 Abs 1 ASVG; Art 7 Abs 1 und 3 UnionsbürgerRL
OGH 20.2.2018, 10 ObS 160/17b

Die 1952 geborene Kl ist ungarische Staatsbürgerin und bezieht von einem ungarischen Versicherungsträger …

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Selbstständig oder unselbstständig: Neuregelung der Zuordnung von Sozialversicherten – Einige Thesen aus der Sicht eines Praktikers

GERHARDMAYR
1.
Grundsatzentscheidung in der sozialen Marktwirtschaft

Eine der wesentlichsten Grundsatzentscheidungen unserer sozialen Marktwirtschaft ist die Frage, ob die Erwerbsarbeit von Wirtschaftssubjekten …

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Albrecht/Jotzo Das neue Datenschutzrecht der EU

Nomos Verlag, Baden-Baden 2017, 339 Seiten, broschiert, € 48,–
GÜNTHERLÖSCHNIGG (GRAZ/LINZ)

Mit 25.5.2018 ist bekanntlich sowohl die direkt anzuwendende Verordnung (EU) 2016/679 „zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten …“, die Datenschutz …

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