Ausgaben 5/2018

Aus dem Inhalt: DRdA 5/2018, Heft 378

39

Verfassungswidrige Beschränkungen in der Mindestsicherung

WALTERJ.PFEIL (SALZBURG)
§§ 10 Abs 4, 11a und 11b NÖ MindestsicherungsG; Art 7 B-VG; Art I Abs 1 des BVG zur Durchführung des Internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassischer …
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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2018

172

Inhaltliche Erfordernisse an eine (erfolgreiche) Beschwerde gegen den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde

REGINAZECHNER
§ 13 Abs 2 VwGVG
VwGH
11
4
2018
, Ro 2017/08/0033

Mit Bescheid vom 1.3.2017 sprach das Arbeitsmarktservice (AMS) den Verlust der Notstandshilfe gem § 38 iVm § 10 AlVG im Zeitraum 8.2. bis 4.4. …

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185

Abschaffung des Pflegeregresses erfasst auch vor dem 1.1.2018 verwirklichte Sachverhalte

MONIKAWEISSENSTEINER
§ § 330a, 707 Abs 2 ASVG
OGH
30
4
2018
, 1 Ob 62/18a

Als Ergebnis ist festzuhalten, dass das Verbot des § 330a ASVG bereits vor dem 1.1.2018 verwirklichte Sachverhalte erfasst und das geänderte …

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186

Kein Pflegegeld für minderjähriges Enkelkind mit „Niederlassungsbewilligung – Angehöriger“ gem § 47 Abs 3 NAG

MARTINATHOMASBERGER
§ 3a BPGG; § 47 Abs 3 NAG
OGH
23
5
2018
, 10 ObS 43/18y

Die Niederlassungsbewilligung als Angehöriger gem § 47 Abs 3 bewirkt keine Gleichstellung iSd § 3a Abs 2 Bundespflegegeldgesetz (BPGG …

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Eicher/Luik SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Kommentar

4. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2017, XXIX, 2.212 Seiten, Leinen, € 89,–
FLORIANHÖRMANN

Die laut österreichischem Regierungsprogramm geplanten Änderungen betreffend Arbeitslosengeld und Notstandshilfe werden in den Medien mit dem deutschen Modell der Grundsicherung für Arbeitssuchende …

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Reissner (Hrsg) Arbeitsverhältnis und Insolvenz

5. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2018, 792 Seiten, kartoniert, € 98,–
MARGITMADER

Rechtzeitig zum 40. Geburtstag des Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetzes (IESG) ist der Kommentar zum Thema Arbeitsverhältnis und Insolvenz überarbeitet und neu gefasst worden. Das Werk wurde …

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Knickrehm/Kreikebohm/Waltermann (Hrsg) Kommentar zum Sozialrecht

5. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2017, XXXVII, 3337 Seiten, Leinen, € 239,–
MARTINATHOMASBERGER

Wie die Herausgeber in der Vorbemerkung zur 5. Auflage richtig schreiben, ist es ein Wagnis, das höchst komplexe und rechtspolitisch ausgesprochen dynamische Gebiet des Sozialrechts …

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