Ausgaben 5/2018

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 5/2018, Heft 378
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 5/2018

Aus dem Inhalt: DRdA 5/2018, Heft 378

44

Datenschutzrecht gilt auch für Vorbringen und Beweismittel vor Gericht

WOLFGANGGORICNIK (SALZBURG)
§ 25 AngG; § 54 ÄrzteG; Art 10 EMRK; § 75 (Tiroler) LBedG
OGH 28.11.2017 9 ObA 118/17vOLG Innsbruck 23.6.2017 15 Ra 17/ 15 Ra 17/17p

  1. Ein Arzt darf „in eigener Sache“ Berufsgeheimnisse …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2018

150

Keine Fürsorgepflichtverletzung bei fehlender Aufklärung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber über Fristen zur abfertigungswahrenden Selbstkündigung bei Inanspruchnahme der Mutterkarenz

RICHARDHALWAX
§ 1157 ABGB; § 18 AngG
OGH
17
5
2018
, 9 ObA 26/18s

Die Kl machte von der ihr von der Bekl eingeräumten Möglichkeit einer zweieinhalbjährigen Mutterkarenz Gebrauch. In deren Verlauf wandte sie …

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165

Verpflichtung, Dienstkleidung am Dienstort anzulegen: Umkleidezeit ist Arbeitszeit

GERDAHEILEGGER
§ 2 Z 1 KA-AZG; § 2 Abs 1 Z 1 AZG; Art 2 Z 1 RL 2003/88/EG
OGH
17
5
2018
, 9 ObA 29/18g

Müssen AN Dienstkleidung tragen, die sie nicht nach Hause mitnehmen dürfen, so handelt es sich beim Umkleiden …

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166

Abgrenzung der Tätigkeit eines Eisenbiegers von der eines Bauhilfsarbeiters

MANFREDTINHOF
KollV für Bauindustrie und Baugewerbe
OGH
25
4
2018
, 9 ObA 15/18y

Ein bei einem Bauunternehmen beschäftigter Arbeiter war als Bauhilfsarbeiter entlohnt worden und begehrte mit seiner Klage Entgeltdifferenzen …

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183

Fahrtkosten eines privaten PKW bei Verweisung auf zumutbare Teilzeittätigkeit nicht zu berücksichtigen

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 255 Abs 3 ASVG
OGH
17
4
2018
, 10 ObS 28/18t

Die 1963 geborene Kl hat keinen Beruf erlernt. Im Verfahren wegen Gewährung einer Invaliditätspension wurde ein medizinisch sehr stark eingeschränktes …

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Huger/Laimer BPG – Betriebspensionsgesetz

Verlag Österreich, Wien 2017, 515 Seiten, gebunden, € 109,–
GÜNTERKÖSTELBAUER

Der vorliegende Praxiskommentar zum seit 1.7.1990 geltenden Betriebspensionsgesetz (BPG) beschäftigt sich inhaltlich mit sämtlichen mittlerweile erfolgten Novellierungen, der bis dato …

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Steinlechner/Weiß-Koppensteiner Kollektivverträge für das Hotel- und Gastgewerbe für Arbeiter und Angestellte

2. Auflage, Manz Verlag, Wien 2017, X, 468 Seiten, broschiert, € 48,–
GÜNTERKÖSTELBAUER

Anlässlich der Rezension der ersten Auflage wurde auf die Bedeutung von Kollektivverträgen in der österreichischen Arbeitsrechtsordnung hingewiesen und festgestellt, dass kommentierte …

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