Ausgaben 6/2018

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 6/2018, Heft 379
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Aus dem Inhalt: DRdA 6/2018, Heft 379

51

Gefährdungshaftung nach EKHG auch für den beim Betrieb tätigen DN bei Fehler der Beschaffenheit, Versagen der Vorrichtungen oder bei außergewöhnlicher Betriebsgefahr

FERDINANDKERSCHNER (LINZ)
§ 3 Z 3 und § 9 EKHG; § 333 Abs 1 und 3 ASVG; § 1014 ABGB
OGH 29.11.2017 8 ObA 55/17xOLG Wien 28.7.2017 9 Ra 48/17wASG Wien 24.5.2016 6 Cga 79/14a

  1. § 3 Z 3 Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 6/2018

192

Rechtzeitigkeit des Entlassungsausspruches

CHRISTOSKARIOTIS
§ 27 AngG
OGH 28.6.2018, 9 ObA 54/18h

Der Personalchef der Bekl erfuhr am Donnerstag, dass der als Regionalleiter beschäftigte Kl am Tag zuvor Retourware in eine Filiale gebracht und Filialmitarbeiter …

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200

Bei der Anrechnung von Vordienstzeiten ist zu berücksichtigen, ob der erheblich höhere Gesamtarbeitserfolg im gleichen Ausmaß auch bei einer kürzeren Vorverwendung eingetreten wäre

RICHARDHALWAX
§ 26 Abs 3 VBG; § 12 Abs 3 GehG
OGH 19.7.2018, 8 ObA 26/18h

Seit 1.4.2016 steht der Kl als Vermessungstechniker in einem Vertragsbedienstetenverhältnis zur Bekl. Die Bekl rechnete dem Kl 1. …

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203

Kein Ausschluss der Arbeitslosigkeit bei unvermeidbarer Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung und Einkünften aus selbständiger Erwerbstätigkeit unter der Geringfügigkeitsgrenze

REGINAZECHNER
§ § 7, 12 AlVG
BVwG 8.8.2018, W238 2194133-1

Am 1.10.2012 stellte der spätere Beschwerdeführer einen Antrag auf Arbeitslosengeld. Da zum Zeitpunkt der Antragstellung eine Pflichtversicherung …

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207

Landtagsklub betreibt kein Unternehmen iSd § 53b ASVG

FLORIANJ.BURGER
§ 53b ASVG
OGH 17.7.2018, 10 ObS 55/18p

Mittels Bescheiden vom 20.7. und 21.7.2017 lehnte die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) die Anträge auf Gewährung eines Zuschusses zur Entgeltfortzahlung …

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211

Parteienvernehmung als Beweismittel ebenso zulässig wie schriftliche Bestätigung

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 46 AVG; § 669 Abs 3 ASVG
VwGH 31.7.2018, Ro 2015/08/0033

Die Revisionswerberin stellte am 6.8.2014 bei der Pensionsversicherungsanstalt den Antrag auf Selbstversicherung in der PV nach …

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Gagawczuk/Haslinger/Müller Betriebsratsarbeit in der Praxis

Verlag des ÖGB, Wien 2018, 260 Seiten, kartoniert, € 34,90
CHRISTINASCHNITTLER

Das in erster Auflage erschienene Werk soll auf Fragestellungen wie „Welche Rechte und Pflichten hat der Betriebsrat? Was sind die Aufgaben der Betriebsversammlung? Und wofür gibt es …

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