Ausgaben 1/2024

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2024, Heft 411

8

Kostenerstattung für Behandlung mit Medikament im Rahmen einer In-vitro-Fertilisation

CHRISTINA SCHNITTLER (WIEN)
§§ 120, 133 ASVG; IVF-Fonds- Gesetz
OGH 25.4.2023 10 ObS 33/23kOLG Linz 15.12.2022 11 Rs 78/22bLG Wels 1.8.2022 14 Cgs 199/19z
  1. Ein Anspruch auf Kostenerstattung für eine …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2024

7

Betriebsvereinbarung kann nicht Verpflichtung zur Verankerung eines erweiterten Kündigungsschutzes im Arbeitsvertrag anordnen

MARTINA CHLESTIL
§ 97 Abs 1 Z 22 ArbVG
OGH 18.10.2023, 9 ObA 65/23h

Die Kl ist seit 1.9.2004 bei der bekl AG als Angestellte beschäftigt. Die bekl AG und deren BR schlossen am 6.2.2020 eine BV mit Datum …

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13

Arbeitskräfteüberlassung: Wiederholte Probezeit bei mehreren aufeinanderfolgenden Arbeitsverhältnissen und Überlassung an denselben Beschäftiger nicht per se rechtsmissbräuchlich

Admir Bajric
Art IV Z 1 KVAÜ
OGH 27.9.2023, 9 ObA 64/23m

Die Kl war beim bekl Arbeitskräfteüberlassungsunternehmen in den Zeiträumen 14.6. bis 28.7.2021, 9.8. bis 23.12.2021 und 10.1. bis 13.1.2022 beschäftigt …

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18

Glaubhaftmachung iSd GlBG stellt das Ergebnis richterlicher Beweiswürdigung und keine rechtliche Beurteilung dar

SARA NADINE PÖCHEIM
§§ 274 und 503 Z 4 ZPO; § 6 Abs 2 GlBG
OGH 19.10.2023, 8 ObA 63/23g

Der Bekl beschenkte seine Mitarbeiter:innen, darunter auch die Kl, regelmäßig mit Schokolade und forderte die Kl …

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19

Keine Neubemessung des 2022 geltend gemachten Arbeitslosengeldes aufgrund Senkung des Steuersatzes durch die Ökosoziale Steuerreform

BIRGIT SDOUTZ
§ 21 AlVG
VwGH 18.10.2023, Ra 2022/08/0121

Der Revisionswerber verlangte nach Zugang der Mitteilung über seinen Leistungsanspruch einen Bescheid über die Höhe der Leistung. Mit Bescheid …

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SachererBasiswissen Arbeits- und Sozialrecht

16. Auflage, facultas Verlag, Wien 2022, 330 Seiten, Taschenbuch, € 38,-
RICHARD HALWAX

Nach den bereits 15 Auflagen unter Mitwirkung der bisherigen Co-Autorinnen Eichinger und Kreil konnte der genannte Autor das Werk in seiner nunmehr 16. Auflage aktualisieren und überarbeiten …

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MarekDie Pensionen ab dem Jahr 2023

Weiss Verlag, Wien 2023, 168 Seiten, € 53,90
ALEXANDER PASZ

Dr.in Erika Marek setzt mit dem neuesten Werk ihrer Handbuchreihe das Erfolgsrezept des bewährten Frage-/Antwort-Modus zur PV fort. Diese klare und strukturierte Herangehensweise hilft …

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