Talos/Winner (Hrsg)EU-UmgrG – EU-Umgründungsgesetz
Verlag Österreich, Wien 2024, 1.213 Seiten, gebunden, € 268,-
Talos/Winner (Hrsg)EU-UmgrG – EU-Umgründungsgesetz
Wie im Vorwort des anzuzeigenden Buches ausgeführt wird, spielen Umgründungen in der gesellschaftsrechtlichen Praxis eine bedeutende Rolle und zwar sowohl hinsichtlich innerstaatlicher als auch grenzüberschreitender Transaktionen. Die Vorgaben der Mobilitätsrichtlinie, welche die Regeln für grenzüberschreitende Umwandlungen, Verschmelzungen und Spaltungen zur Neugründung im Unionsraum harmonisiert, wurden in Österreich in erster Linie durch das EU-Umgründungsgesetz (BGBl I 2023/78) umgesetzt, welches das EU-Verschmelzungsgesetz abgelöst hat. Die Umsetzung der Regeln dieser RL über die Mitbestimmung der AN erfolgte indes im ArbVG (BGBl I 2023/60). Die Kommentierungen in diesem auch umfangmäßig äußerst beachtlichen Werk (und dies trotz der Tatsache, dass die steuerrechtlichen Aspekte ohnehin in einem gesonderten Band behandelt werden sollen, vgl Vorwort V), haben sich mehrere hochkarätige Autor:innen aufgeteilt, die vor allem aus der Rechtsanwält:innenschaft sowie der Wissenschaft stammen.
Zunächst erfolgt die Kommentierung des EU-Umgründungsgesetzes. Anschließend wird nach einer allgemeinen Einleitung, die einen guten Überblick über einschlägige arbeitsrechtliche Aspekte gibt, der VIII. Teil des ArbVG (Mitbestimmung der AN bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen, Umwandlungen und Spaltungen von Kapitalgesellschaften, §§ 258 bis 270 ArbVG) kommentiert. Diese Aufgabe haben wie in den Vorläuferwerken (Talos/Winner [Hrsg], EU-Verschmelzungsgesetz inkl Arbeitnehmermitbestimmung [2013] und Folgeauflage 2016) in bewährter Weise RA Stefan Kühteubl sowie RAin Elisabeth Wasinger übernommen (vgl bereits meine Rezension in DRdA 2014, 179 f). Ein Stichwortverzeichnis rundet das Buch ab.
Sämtliche Kommentierungen in diesem Werk bewegen sich auf sehr hohem Niveau. Nach dem Abdruck des jeweiligen Paragraphen folgt ein Schrifttumsverzeichnis sowie ein Abdruck der jeweiligen Materialien. In den ausführlichen Kommentierungen ist die einschlägige Literatur und Judikatur umfangreich verarbeitet und wird zudem – wo dies geboten erscheint – von den Autor:innen einer kritischen Würdigung und Stellungnahme unterzogen.
Ausweislich der Angaben im Vorwort soll der vorliegende Kommentar ein wertvoller Praxisbehelf für alle mit grenzüberschreitenden Umgründungen Beschäftigten sein. Dieser Zielsetzung wird dieses wichtige Werk jedenfalls voll gerecht. Aber auch wissenschaftlich tätige Personen können es mit Gewinn zur Hand nehmen.274