Fischer/Mittländer/SteinerArbeitszeitgesetz – Basiskommentar zum ArbZG

2. Auflage, Bund-Verlag, Frankfurt am Main 2024, 210 Seiten, kartoniert, € 36,-

MARIO NIEDERFRINIGER

Der Basiskommentar zum deutschen Arbeitszeitgesetz von Erika Fischer, Silvia Mittländer und Regina Steiner erschien 2024 in der zweiten Auflage und ist, da 275es seither – abgesehen von einer mit 1.1.2025 wirksam werdenden Änderung des § 16 Abs 1 – keine Novellen des Arbeitszeitgesetzes mehr gab, nach wie vor topaktuell. Berücksichtigt und ausführlich beschrieben wurden insb die Auswirkungen des neu ergangenen EuGH-Urteils C-55/18, CCOO, das in Deutschland ja weit größere Wellen geschlagen hat als in Österreich.

Das Werk ist sehr übersichtlich aufgebaut. In der Einleitung führen die Autorinnen in die Geschichte des Arbeitszeitgesetzes, die arbeitsrechtliche Normenhierarchie und die Mittbestimmungsrechte der betrieblichen Interessenvertretung ein. Die Kommentierung der einzelnen Paragrafen folgt sodann einer homogenen Struktur: Die Autorinnen erläutern jeweils den allgemeinen Regelungsinhalt, teils mit Hinweis auf den europarechtlichen Hintergrund, anschließend die einzelnen Tatbestandselemente, allfällige Abweichungen oder Ausnahmen und schließlich den Rechtsschutz. Dabei streuen sie immer wieder Anmerkungen zu den Mitwirkungsrechten der betrieblichen Interessenvertretung ein. Interessantes Bonusmaterial ist die Kommentierung des geleakten Referentenentwurfs vom 27.3.2023 – einer (bislang) nicht umgesetzten Novelle des § 16 Arbeitszeitgesetz.

Dank seiner Prägnanz und der didaktischen Einleitung mutet der Kommentar fast wie ein Lehrbuch an: Die Autorinnen verweisen hauptsächlich auf die einschlägige höchstgerichtliche Rsp. Auf den Meinungsstand in der Literatur gehen sie nur rudimentär ein, was sich auch an einem sehr überschaubaren Literaturverzeichnis von nur sechs Standardwerken widerspiegelt. Nur selten – etwa beim automatischen Pausenabzug, der menschengerechten Gestaltung von Nacht- und Schichtarbeit oder den Anforderungen an die Arbeitszeitaufzeichnung – machen sie ihre eigenen Standpunkte deutlich.

Der zierliche Basiskommentar wird seinem Namen vollauf gerecht: Der Leser bekommt geballte Information ohne Umschweife. Das Buch beinhaltet alles, was man als Rechtsanwender:in zum deutschen Arbeitszeitgesetz wissen muss und ist auch für einen Rechtsvergleich gut.