Ausgaben 5/2015

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Aus dem Inhalt: DRdA 5/2015, Heft 359

EichenhoferRecht des aktivierenden Wohlfahrtsstaates

Nomos Verlag, Baden-Baden 2013, 175 Seiten, broschiert, € 39,–
ROBERTREBHAHN (WIEN)

Die Schrift des bekannten deutschen Sozialrechtslehrers widmet sich der „grundlegenden Neuausrichtung der Sozialpolitik“ vom „alimentierenden“ hin „zum aktivierenden Wohlfahrtsstaat …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2015

184

Zulässige Endtermine bei vorzeitiger Auflösung nach § 15a BAG richten sich nach Gesamtdauer der Lehrzeit (und nicht nach Dauer des aktuellen Lehrverhältnisses nach Wechsel des Lehrberechtigten)

SUSANNEGITTENBERGER
§ 15a BAG
OGH 29.4.2015, 9 ObA 38/15a

Unter dem Begriff „Lehrzeit“ in § 15a Abs 1 BAG ist die auf den Lehrling bezogene Ausbildungsdauer zu verstehen, die von einem Wechsel des Lehrberechtigten …

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196

Kündigung eines Vertragsbediensteten wegen Verspätung unwirksam

DORISLUTZ
§ 32 VBG
OGH 29.4.2015, 9 ObA 154/14h

Ein vertragsbediensteter Physiker (VB) an einer Klinik für Strahlentherapie kehrte von einer Flugreise nach Asien erst am 7.11.2011 zurück, obwohl er am 25 …

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204

Materialkostenersatz des Hausbesorgers bleibt lediglich bei der Beurteilung der Arbeitslosigkeit, nicht aber bei der Einkommensanrechnung im Notstandshilfebezug außer Betracht

BIRGITSDOUTZ
§ § 24, 33 AlVG
BVwG 22.4.2015, W141 2002791-1

Dem Arbeitslosen wurde die Notstandshilfe mangels Notlage eingestellt. Das AMS begründet die E damit, dass das Ermittlungsverfahren ergeben hat …

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206

Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht bei Zurückweisung wegen entschiedener Sache

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 68 ASGG; §§ 354, 355 ASVG
OGH 28.4.2015, 10 ObS 17/15w

Mit rechtskräftigem Bescheid aus dem Jahr 2009 war der Invaliditätspensionsantrag des Kl abgelehnt worden, weil die gem § 255 …

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213

Prüfung der Verweisbarkeit eines Installateurs

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 255 ASVG
OGH 19.5.2015, 10 ObS 35/15t

Der Kl ist ein gelernter Wasserleitungsinstallateur und hat auch in diesem Beruf gearbeitet. Er kann aus gesundheitlichen Gründen weder diese Tätigkeit …

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214

Zumutbare Nachschulung und Verweisbarkeit

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 255 ASVG
OGH 28.4.2015, 10 ObS 146/14i

Der Kl hat den Beruf des Maurers in Bosnien und Herzegowina erlernt und verfügt über einen Gleichhaltungsbescheid gem § 27a BAG (die Ausbildung …

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