Ausgaben 5/2015

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 5/2015, Heft 359
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Aus dem Inhalt: DRdA 5/2015, Heft 359

44

Grenzen der Arbeitszeit für Bedienstete der österreichischen Seilbahnen

GERDAHEILEGGER (WIEN)
§ 9 Abs 1 bis 3, § 18 Abs 1 und 2 AZG; § 6 Z 1 und Z 3 Rahmen- KollV Arb Seilbahnen § 8 Z 1 und Z 2 Rahmen- KollV Arb Seilbahnen
OGH 25.11.2014 8 ObA 67/14gOLG Linz 2.9.2014 12 Ra …
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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2015

171

1. Nicht mehr rückforderbares Arbeitslosengeld unterliegt den Anrechnungsbestimmungen;...

MANFREDTINHOF
§ 1155 ABGB
OGH 25.6.2015, 8 ObA 82/14p

2. Bei anderweitig erworbenem Verdienst sind einzelne Zeitabschnitte zu vergleichen; 3. Keine Verpflichtung ein „Zwischenarbeitsverhältnis“ einzugehen …

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185

Vertragsbediensteten gebührt Zulage bei überwiegender Verwendung in der betreffenden Funktion, die Innehabung einer Planstelle ist nicht erforderlich

MARTINACHLESTIL
§ 33 (Wiener) BO 1994
OGH 28.5.2015, 9 ObA 55/15a

Der AN ist bei der Stadt Wien seit 1.12.2009 in der Bedienstetengruppe der Rettungssanitäter tätig. Mit Wirksamkeit zum 1.8.2013 wurde er …

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196

Kündigung eines Vertragsbediensteten wegen Verspätung unwirksam

DORISLUTZ
§ 32 VBG
OGH 29.4.2015, 9 ObA 154/14h

Ein vertragsbediensteter Physiker (VB) an einer Klinik für Strahlentherapie kehrte von einer Flugreise nach Asien erst am 7.11.2011 zurück, obwohl er am 25 …

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208

Dienstgebereigenschaft eines Sportvereins

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 35 ASVG
VwGH 29.4.2015, 2013/08/0188

Dienstgeber ist, für dessen Rechnung der Betrieb geführt wird. Das ist jene Person, die nach rechtlichen (und nicht bloß nach tatsächlichen) Gesichtspunkten …

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214

Zumutbare Nachschulung und Verweisbarkeit

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 255 ASVG
OGH 28.4.2015, 10 ObS 146/14i

Der Kl hat den Beruf des Maurers in Bosnien und Herzegowina erlernt und verfügt über einen Gleichhaltungsbescheid gem § 27a BAG (die Ausbildung …

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Annuß/Kühn/Rudolph/RuppEBRG – Europäisches Betriebsrätegesetz – SEBG/MgVG/SCEBG – Kommentar

C.H. Beck Verlag, München 2014 XXII, 653 Seiten, Leinen, € 79,-
WALTERGAGAWCZUK

Mit den im Titel angeführten, für österreichische JuristInnen weniger geläufigen, Abkürzungen sind neben dem Gesetz über Europäische Betriebsräte das Gesetz über die Beteiligung der AN in …

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