Ausgaben 3/2016

Aus dem Inhalt: DRdA 3/2016, Heft 364

Groeben/Schwarze/Hatje
Europäisches Unionsrecht – EUV, AEUV, GRC

7. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2015, 4 Bände, 8.372 Seiten, gebunden, € 915,–
ELIAS FELTEN (SALZBURG)

Der vorliegende Kommentar zum Recht der Europäischen Union ist ein sogenannter „Großkommentar“. In vier Bänden wird das gesamte Primärrecht der EU, also der EUV, AEUV und die …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 3/2016

89

Keine geschlechtsspezifische Diskriminierung durch unrichtige Besetzung einer Berufungskommission bzw durch Nichteinhaltung der Frauenquote

MARTINA CHLESTIL
§ §§ 4 Z 5, 18 B-GlBG
OGH 26.2.2016, 8 ObA 5/16t

Bei der bekl Universität wurden zwei Stellen eines/r ordentlichen Universitätsprofessors/in für Klavier ausgeschrieben. Von den insgesamt …

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97

Unbeachtlichkeit der Rückgabe des Antragsformulars an den Antragsteller nach bereits erfolgter Geltendmachung von Arbeitslosengeld

JUTTAKEUL
§ § 17, 46 AlVG
BVwG 14.3.2016, L511 2120732-1

Ein Arbeitsloser stellte am 19.10.2015 Antrag auf Arbeitslosengeld. Es wurde ihm das Antragsformular ausgehändigt und als Abgabetermin der 29.10.2 …

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102

Wochengeld trotz Reduktion der Arbeitszeit mit einem Entgelt unter der Geringfügigkeitsgrenze

MARTINA THOMASBERGER
§ 122 Abs 3 ASVG
OGH 19.1.2016, 10 ObS 123/15h

Die Kl war zunächst als freie DN beschäftigt und reduzierte nach dem Bekanntwerden der Schwangerschaft ihre Arbeitszeit so, dass in der …

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110

Auswirkungen einer Lebensgemeinschaft auf den Anspruch auf Ausgleichszulage

MONIKA WEISSENSTEINER
§ 292 ASVG
OGH 22.2.2016, 10 ObS 147/15p

Im Fall einer Lebensgemeinschaft ist eine Einrechnung der Einkünfte von LebensgefährtInnen nach § 292 Abs 2 ASVG weiterhin ausgeschlossen …

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114

Grundrechtecharta auf rein innerstaatlichen Sachverhalt nicht anwendbar

MONIKA WEISSENSTEINER
§ 133 GSVG; Art 35 GRC
OGH 22.2.2016, 10 ObS 11/16i

In einem Verfahren wegen Gewährung einer Erwerbsunfähigkeitspension gem § 133 Abs 2 GSVG wurde in der außerordentlichen Revision …

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115

Krankengeldbezug im Ausmaß von sieben Tagen am Ende des Beobachtungszeitraums schadet nicht dem Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld

MURAT IZGI
§ 24 KBGG
OGH 19.1.2016, 10 ObS 92/15z

Das Nichtbestehen einer sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit am Ende des sechsmonatigen Beobachtungszeitraums kann eine unschädliche „Unterbrechung …

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