Sonntag/Schober/KoneznyKBGG – Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz – Kommentar
Der Praktiker-Kommentar von Martin Sonntag (Senatspräsident des OLG Wien), Walter Schober (Richter des OLG Wien) und Gerd Konezny (Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer, Gerichtssachverständiger, Steuerberater) zum KBGG und FamZeitbG ist im Herbst 2024 bereits in fünfter Auflage erschienen – Erfolg und Relevanz des Werkes sind damit offensichtlich und verwundern primär aus zwei Gründen auch nicht weiter:
Erstens handelt es sich um eine ordentliche Kommentierung. Das Autorenteam setzt sich mit jeder Auflage sowohl mit den letzten Gesetzesnovellierungen als auch mit der aktuellen Judikatur und Literatur zum KBGG und FamZeitbG auseinander und arbeitet diese in regelmäßigen Zeitabständen auf wissenschaftlich ordentliche Weise in den Kommentar ein, sodass sich dieser stets durch Qualität und Aktualität auszeichnet. Speziell die Aktualität ist in einem Rechtsbereich wie jenem, dem sich der Kommentar widmet, von besonderer Bedeutung, da sich dieser Bereich durch eine beachtliche Komplexität bei stetigem Wandel auszeichnet.
Die fünfte Auflage deckt nun die Rechtslage zum 1.9.2024 ab. Eingearbeitet wurden ua das Eltern-Kind-Pass-Gesetz (BGBl I 2023/82), das Sonderwochengeld-Gesetz (BGBl I 2024/64) und weitere Novellierungen des KBGG und FamZeitbG (BGBl I 2023/115 und BGBl I 2023/183) sowie diverse Entscheidungen des OGH seit dem 1.1.2023. Beispielhaft angeführt werden können etwa zwei Entscheidungen zur Gleichartigkeit ausländischer Familienleistungen (OGH 10 ObS 55/23w und 10 ObS 101/22h in § 2 KBGG Rz 55), das Urteil zum gleichzeitigen Kinderbetreuungsgeldbezug gleichgeschlechtlicher Paare (OGH 10 ObS 36/23a in § 3 KBGG Rz 14) oder die Judikate zur Nicht-Gleichstellung einer Pflegekarenz (OGH 10 ObS 22/23t in § 24 KBGG Rz 27b) bzw einer Karenz nach Tod des Kindes (OGH 10 ObS 71/23y in § 24 KBGG Rz 26). In die Neuauflage eingeflossen ist zudem zu großen Teilen die aktuelle Literatur zum Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus, die dem Literaturverzeichnis entnommen werden kann, welches gleichzeitig einen guten Überblick über die relevante Literatur bietet. Als fehlend fällt aber die Monografie von Felicia Kain zur Koordinierung von Familienleistungen ins Auge.
Zweitens ist der Kommentar auf seine Zielgruppe abgestimmt. Primär soll dieser nämlich Richter*innen, Rechtsanwält*innen, Wirtschaftstreuhänder*innen, Steuerberater*innen sowie Mitarbeiter*innen einer SV oder Interessenvertretung bei der täglichen Arbeit unterstützen. Indem die Kommentierung verständlich geschrieben ist, das Verhältnis von Gesamtumfang zu relevanten Ausführungen sehr gut ist und sie über einen hilfreichen Anhang sowie ein hilfreiches Stichwortverzeichnis verfügt, erscheint das Werk seiner Zielsetzung als Kommentar von Praktiker*innen für Praktiker*innen äußerst gerecht zu werden. Die starke Zielgruppenorientierung zeigt sich auch am neu erarbeiteten Fallprüfungsschema für Sachverhalte mit grenzüberschreitenden Elementen. Diesbezüglich kann allein angemerkt werden, dass eine grafische Darstellung des Schemas der Benutzerfreundlichkeit möglicherweise noch mehr dienen könnte.
Insgesamt betrachtet ist der vorliegende Kommentar insb für Praktiker*innen wertvoll, da er die tägliche Arbeit mit einem sehr komplexen Rechtsgebiet bedeutend vereinfachen kann. Er kann daher vorbehaltlos empfohlen werden.